Artikel mit Tag gesetze
Verwandte Tags
debian alsa anleitungen antifreund aptitude backup bash beryl Blog bsd coding community cracking creativecommons daten deb distribution eeepc enlightenment fail filme firefox flash fluxbox font forum fotos freebsd garten gnu gpl grafik hacking hal hardware heise identi.ca install irssi java kabelbw kde kde-look.org kernel klimakatastrophe knowledge konqueror kunst lenny linktip Linux-Unix mail mandriva medien meme microsoft mms mobile musik mutt netzkultur netzwerk newsbeuter nfs opera perl PS3 qt4.0 reallife renovierung repository rss rz sarge screenshot script security shell shorty software sound spiele squeeze squid ssh sylpheed-claws thinkpad tips ttrss ubuntu udev unix-linux Urlaub vi weird windowmanager wlan worker xorg design europäische union petition politik rassismus recht vorratsdatenspeicherung blog krank moc serendipity twitter kopierschutz p2p achtungwerbung anime cdc comic datenschutz fonero freenode geschichte heise.de lamer manga meagatokyo.com meinung nasa oracle podcast pts RealLife rezensionen rip spam weltraum wikipedia wordpress x-men yahoo aix at ausbildung azpd betrug Bewerben caffeine cluster download Essen firewall Frankfurt FreeBSD frisbee geschenk Gesundheit hp hund ibm interview kino klute kochen Musikindustrie phreaking punishment sprache Technik Umzug wallpaper weihnachten (In)Secure gpg Magazin Meinung messe SuSE webcast add-on amiga brwoser buch claws-mail cpp desktop fsf iceweasel ion3 links2 P2P qt zenburn linux-unix xingDonnerstag, 10. Dezember 2009
Du musst Beweisen
Ich bin der Meinung, dass Rundfunkgebühren Ihre Aufgabe haben und finde es Gut, dass es sie gibt. Aber, wie kommen jene auf die Preise, welche ich als Frechheit empfinde und was fällt diesem Unternehmen ein, mich in die Beweispflicht zu setzen. Ich kann mich noch Gut genug an die Bedrohung meiner Partnerin erinnern um Einlass zu gewähren. Nie hat sich der SWR3 bei mir Entschuldigt, geschweige denn mir den Namen der Person zu geben, damit ich jene Anzeigen kann. Ich werde von meinen Gesetzen, welche das Hausrecht betreffen bei dem nächsten unfreundliche, mir drohenden, hausfriedensbrechenden Gebühreneintreiber Gebrauch machen. Jene, welche mir freundliche begegnen, werden genauso freundlich eine Abfuhr bekommen, denn wir zahlen, aber Einlass muss ich Niemanden ohne einen Durchsuchungsbefehl gewähren. Und freundliche Gebühreneintreiber habe ich schon in Frankfurt kennen gelernt. Es gibt sie wirklich.
http://www.welt.de/webwelt/article5465364/GEZ-Gebuehren-fuer-PCs-sollen-verdreifacht-werden.htmlAch da war ja noch etwas, die Gesetze:
Für PC- und Handy-Besitzer könnte es in Zukunft teurer werden: Die Bundesländer wollen die GEZ-Gebühr für internetfähige Computer verdreifachen – auf monatlich rund 18 Euro. Betroffen wären alle, die sonst keinen Fernseher angemeldet haben. Doch die Pläne stehen auf wackeligen Beinen.
[...]
Außerdem möchten die Ministerpräsidenten gern die Beweislast umkehren: Der Gebührenpflichtige, nicht mehr die GEZ, sollen zukünftig nachweisen, dass er kein gebührenpflichtiges Gerät besitzt.
§ 123 StGB Hausfriedensbruch Siebenter Abschnitt (Besonderer Teil)
(1) Wer in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst oder Verkehr bestimmt sind, widerrechtlich eindringt, oder wer, wenn er ohne Befugnis darin verweilt, auf die Aufforderung des Berechtigten sich nicht entfernt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.>
(2) Die Tat wird nur auf Antrag verfolgt.
§ 127 StPO
(1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.
(2) Die Staatsanwaltschaft und die Beamten des Polizeidienstes sind bei Gefahr im Verzug auch dann zur vorläufigen Festnahme befugt, wenn die Voraussetzungen eines Haftbefehls oder eines Unterbringungsbefehls vorliegen.
(3) Ist eine Straftat nur auf Antrag verfolgbar, so ist die vorläufige Festnahme auch dann zulässig, wenn ein Antrag noch nicht gestellt ist. Dies gilt entsprechend, wenn eine Straftat nur mit Ermächtigung oder auf Strafverlangen verfolgbar ist.
Wie immer sage ich dazu, selbst schauen, ich übernehme keine Haftung für die Aussagen. Wissen sollte man aber, dass die GEZ kein Hoheitsrecht besitzt und man sollte sich nicht überrumpeln lassen. Wie sich die Damen und Herren den Nachweis meinerseits vorstellen weiß ich nicht, nur bin ich immer davon ausgegangen, dass ich unschuldig bin, bis meine Unschuld bewiesen ist. Ich denke bald ist jeder Schuldig und muss selbst zusehen wie er beweist, dass er Unschuldig ist. Erinnert mich langsam alles ein wenig an den Film Brazil.
Habe ich schon erwähnt, dass wir zahlen? Somit, lasst mich in Ruhe
Donnerstag, 23. Juli 2009
Das Netz vergisst nie, oder Jay und Bob Job für Euch
Ich verfolge die ganze Zeit schon den Spaß mit Vodafone und lese mir Blogs, sowie auch Dents mit dem Thema durch. Als ich nun mal wieder bei Fixmbr vorbeischaute, dachte ich mir doch das langsam mein Specht eine Grube gräbt, oder dass der Apfel den frühen Vogel fängt, ist auch Egal. Auf alle Fälle habe ich den netten Beitrag in Twitter gelesen auf welchem in den Beitrag Vodafones Grabreden hingewiesen wurde. Meister teezeh (Retweet durch NiewierraSPR, fand er es nun Lustig, oder möchte er es der Nachwelt erhalten?) ist doch wirklich der Meinung:
#PR-kacke im vodafone-blog: http://bit.ly/1yoCkP: Oh Gott - wen zieht diese Mutter denn groß? Ist das der kleine Robocop?
Die Gedanken in dem ersten Moment sind mir nicht fremd, aber sie machen mir Angst. Was würde denn der nette werte Herr sagen, wenn der Vater des Kindes vor der Tür steht und Herrn teezeh die Frage stellt, ob er denn Herr Thomas Cloer sei und auf positive Antwort Ihm mal zeigt, was so ein Papi alles kann. Somit, ein schöner "Jay and Silent Bob strikes back"-Move. Aber so etwas machen Gentlemen nicht.
Was viele vergessen, was auch Hr. Cloer vergessen hat sind mehrere Fakten:
- Das Netz vergisst nie
- Sie können löschen was Sie möchten, das Netz hat es locker gespiegelt.
- Sie sind nicht Anonym ( Deine Domainregistratur, Dein Impressum)
- Auch im Netz der Netze gibt es sowas wie §, welche Beleidigungen regeln, sprich das Internet ist ein öffentlicher Raum und Sie dürfen niemanden diffamieren.
Und noch ein Tipp von meiner Seite aus: Think before post
Freitag, 29. Mai 2009
Kurzer Gedanke zu Bundeswertpapieren
Kurze Wikipediaquote:
Wertpapiere des Bundes und seiner Sondervermögen werden als Bundeswertpapiere oder öffentliche Anleihen bezeichnet. Diese dienen zur Finanzierung von Defiziten im Bundeshaushalt und werden durch die Bundesrepublik Deutschland-Finanzagentur GmbH verwaltet.Aber der Slogan der hat es :Bundeswertpapiere. Die entspannendste Geldanlage Deutschlands.
Freitag, 6. März 2009
Der Grund warum viele Linuxer einen anderen Weg ohne Community anstreben
Mit gutem Gewissen spreche ich den User grzempek an, um ihn über die Punkte:
Offizielle Debian Logo-Lizenzaufzuklären, denn das was er dort anpreist ist ja eigentlich eindeutig das Logo.
Copyright (c) 1999 Software in the Public Interest
Dieses Logo darf nur verwendet werden, wenn:
das Produkt, für das es verwendet wird, nach einer auf www.debian.org veröffentlichten Methode erstellt wurde (z.B. für offizielle CDs) oder
wir die Erlaubnis zur Benutzung geben.
Das Logo darf auch verwendet werden, wenn ein offizieller Teil von Debian (nach den Regeln von 1.) ein Teil eines anderen Produkts darstellt, wenn es klar ist, dass nur dieser Teil offiziell autorisiert ist.
Wir behalten uns das Recht vor, einem Produkt die Lizenz zu entziehen.
Es wurde die Erlaubnis gegeben, das offizielle Logo auf Kleidungsstücken (Hemden, T-Shirts, Hüte, usw.) zu verwenden, so lange sie von einem Debian-Entwickler produziert werden und nicht für Profit verkauft werden.
Auf die Antwort musste ich nicht lange warten. Kurz und Gut, ihm ist das Scheissegal, da er ja die Flasche selber gezeichnet hat. Na das ist doch einmal eine total geile Einstellung, schöne neue Linuxwelt. Ich denke das wird bald alles noch besser...
[UPDATE]:Das Bild wurde nun endlich gelöscht. Es scheint doch noch Menschen zu geben, welche das Interessiert.
Freitag, 27. Februar 2009
SSLTrip nun ehältlich
Homepage SSLTrip
Anmerkung: Artikel geschrieben am 2009-02-25 14:43 und mir Gedanken gemacht, ob ich den rausschießen kann. Ich tu es.
Mittwoch, 21. November 2007
275 Millionen Euro für Online-Aktivitäten
Golem.de: ARD und ZDF sollen zu viel Geld für Online ausgegeben haben
.... 0,84 Prozent der Gebühreneinnahmen für ihr Online-Angebot ausgegeben, beim ZDF sollen es sogar 0,9 Prozent gewesen sein, beim Deutschlandradio 0,81 Prozent....
Zusammengenommen werden die Öffentlich-Rechtlichen zwischen 2005 und 2008 laut KEF-Bericht rund 275 Millionen Euro für Online-Aktivitäten ausgegeben haben, 34 Millionen Euro mehr als erlaubt. Allein die ARD habe mit all ihren regionalen Sendern 2007 55,7 Millionen Euro in Online-Angebote investiert...
...Martin Stadelmaier, Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei, habe den Vorgang laut "Zeit" als "sehr ärgerlich empfunden". Die Vertreter von ARD und ZDF hätten sich bei der Vorlage des Berichts in der Rundfunkkommission "wie ertappte Jungs" verhalten.
Heute schon GEZahlt, dass schwirrt mir in meinem Kopf rum und die ewige Gängelei durch den tollen Verein, sei es meine Freundin um Einlass bedrohen etc. Rechtsstaat, wo bist Du denn, wenn man Dich wirklich braucht?
Stadelmaier fordert, dass die zwei Cent monatliche Gebühr, die im Durchschnitt zu viel ausgegeben wurden, den Öffentlich-Rechtlichen in der nächsten Rundfunkgebührenperiode abgezogen werden.Meiner Meinung nach Bullshit, wie wäre es mal den monatlichen Salar an jene zu senken ? Ich würde gerne Sendungen wie z.b. Quarks diesen zukommen lassen, wie wäre es wenn ich es direkt Einfluss habe, sei es einen prozentualen, wer mein Geld bekommt? Onlinekosten, kein Problem, wie viel Hilfe braucht Ihr, Bandbreite, Webspace ? Solange Ihr keine Ahnung habt was Ihr da macht, ist es eine Frechheit uns bluten zu lassen....
Donnerstag, 8. November 2007
Wo klagt die MI (nicht)?
Habe ich vielleicht Hier eindeutig etwas ganz Falsch verstanden ?
Mittwoch, 25. April 2007
Online-Durchsuchungen laufen schon
heise.de: Dies berichtget die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gisela Piltz, auf deren Antrag hin die Bundesregierung zu den pikanten Überwachungen privater PC und Speicherplattformen im Internet Stellung nehmen musste. Eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses und des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung sehe die Regierung nicht.
“Ein Kleinkind sieht nie seinen Fehler, wenn es der Verursacher ist, da es noch nicht die Situation im ganzen Rahmen kennt. Man muss jene erst dem Kind schildern, damit es auf Basis von Wissen positiv handeln kann. Somit zeigt sich bei dem Kleinkind dann eine Änderung des Handelns, da es nun Sich und der Situation durch Aufklärung bewusst ist”.Kann denen jemand das mal erklären, es ist nicht meines ....
Freitag, 20. April 2007
Grundgesetz: Viele Reden darüber, einer will es beschneiden, aber wer kennt es wirklich?
Artikel 2 Absatz 2:Wobei der dritte Punkt enorm wichtig ist.
1.Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.
2 Die Freiheit der Person ist unverletzlich.
3 In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Das Grundgesetz (GG) in HTML und als PDF
Montag, 2. April 2007
Darauf muss die Politik reagieren...
... Müller fordert ein Gesetz, wonach die am Telefon getroffene Abmachung nur gültig wird, wenn hinterher eine schriftliche Bestätigung durch den Verbraucher erfolgt.Ich denke, dass sich dieses Jahre ziehen wird, denn Egal wie schlicht und auch einfach, sogar auch Logisch es sein sollte dieses Gesetz festzulegen, ist es nicht wirklich im schnellen Sinne unserer Politiker. Denn meiner Meinung nach, dauert so etwas bei unserem tollem politischen Ringelpitz länger und hat mehr Gegner, als es jene bei dem Entscheid die Grundgesetze für HartzVI auszuhebeln hatte. Wie sagt man so schön: “Wir wollen ja nichts vorschnell durchwinken” ... und schon garnicht wenn Arbeitsplätze auf dem Spiel stehen. Schon klar.
Mein Tipp:
Solchen
Donnerstag, 15. März 2007
Freiheit statt Angst - Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn
Der Überwachungswahn greift um sich. Staat und Unternehmen registrieren, überwachen und kontrollieren uns immer vollständiger. Egal, was wir tun, mit wem wir sprechen oder telefonieren, wohin wir uns bewegen oder fahren, mit wem wir befreundet sind, wofür wir uns interessieren, in welchen Gruppen wir engagiert sind - der "große Bruder" Staat und die "kleinen Brüder" aus der Wirtschaft wissen es immer genauer... weiterlesen auf der Homepage Stoppt die VorratsdatenspeicherungAufruf zur Demo in Frankfurt (Main) am Samstag, den 14. April ab 15 Uhr
Bürgerrechtler rufen zu einer bundesweiten Demonstration gegen die ausufernde Überwachung durch Staat und Wirtschaft auf. Am Samstag, den 14. April 2007 werden besorgte Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt am Main unter dem Motto "Freiheit statt Angst" auf die Straße gehen. Treffpunkt ist der Hauptbahnhof um 15 Uhr. Der Protestmarsch durch die Stadt wird mit einer Kundgebung vor der Paulskirche enden.
Freitag, 2. Februar 2007
Neues Telemediengesetz ( TMG )
"Neues Telemediengesetz ( TMG )" vollständig lesen
